Satzung Gebühren Durchführung Brandverhütungsschau in der Gemeinde Schlangen

Die Satzung finden Sie hier als PDF unter Satzung Brandverhütungsschau vom 06.07.2017

Satzung
 über die Erhebung von Gebühren  für die Durchführung
d
er Brandverhütungsschau und sonstige  brandschutztechnische Leistungen
in der Gemeinde Schlangen
vom 06.07.2017

Der Rat der Gemeinde Schlangen hat aufgrund der §§ 7 Abs. 1 und 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f und i der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (GO NW) in der Fassung vom 14. Juli 1994 (GV NW S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetztes vom 15. November 2016 (GV. NRW. S. 966), der §§ 26 und 52 Absatz 5 Satz 1 des Gesetztes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17. Dezember 2015 (GV.NRW. S. 886) und der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen vom 21. Oktober 1969 (GV. NRW. S. 712), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. September 2015 (GV. NRW. S. 666), in seiner Sitzung am 06.07.2017 folgende Satzung beschlossen: 

§ 1
 Zweck der Brandverhütungsschau

  1. Die Brandverhütungsschau wird durchgeführt, um präventiv zu prüfen, ob Gebäude und Einrichtungen, die in erhöhtem Maß brand- oder explosionsgefährdet sind oder in denen bei Ausbruch eines Brandes oder einer Explosion eine große Anzahl von Personen oder erheblich Sachwerte gefährdet sind, den Erfordernissen des abwehrenden Brandschutzes entsprechen.
  2. Die Prüfung der Erfordernisse des abwehrenden Brandschutzes dient der Feststellung brandschutztechnischer Mängel und Gefahrenquellen sowie der Anordnung von Maßnahmen, die der Entstehung eines Brandes oder der Ausbreitung von Feuer und Rauch vorbeugen und bei einem Brand oder Unglücksfall die Rettung von Menschen und Tieren, den Schutz von Sachwerten sowie wirksame Löscharbeiten ermöglichen.

    § 2
    Gebührenpflichtige Amtshandlungen

  1. Gebührenpflichtig sind die Leistungen
  1. zur Durchführung der Brandverhütungsschau im Sinne von § 1 einschließlich deren Vor- und Nachbereitung. Dies gilt  auch in den Fällen, in denen die für die Brandverhütungsschau zuständige Dienststelle an Prüfungen der Bauaufsichtsbehörde beteiligt ist und dabei zugleich eine Brandschau vornimmt,   
  2. infolge erforderlicher Nachbesichtigungen (Nachschau),
  3. zur Durchführung einer brandschutztechnischen Begehung und deren Vor- und Nachbereitung eines Objektes, das nicht der  Brandverhütungsschaupflicht unterliegt bzw. nicht in der Anlage 2 enthalten ist, aber von der Betreiberin / Eigentümerin oder vom Betreiber / Eigentümer des Objektes mündlich oder schriftlich beantragt worden ist,
  4. auf dem Gebiet des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes außerhalb des Baugenehmigungsverfahrens, die mündlich oder schriftlich beantragt worden und mit der Anfertigung einer gutachterlichen Stellungnahme zu einem definierten Objekt verbunden sind.
  1. Unberührt bleibt das Recht anderer Behörden, insbesondere der Bauaufsichtsbehörde, zur Erhebung von Gebühren aufgrund besonderer Vorschriften, wenn sie in eigener Zuständigkeit an der Durchführung der Brandverhütungsschau teilgenommen haben oder nach Durchführung der Brandschau tätig geworden sind.

    § 3
    Gebührenmaßstab

  1. Die Gebühren werden nach der Dauer der einzelnen Amtshandlung und nach der Zahl der notwendig eingesetzten Kräfte  bemessen. Zur Gebühr gehören auch die Kosten für in Anspruch genommene Fremdleistungen.
  2. Die Bemessung der Gebühren erfolgt im Einzelnen nach den in der Anlage 1  aufgeführten Bestimmungen und Sätzen und unter Berücksichtigung der in Anlage 2 aufgeführten Objekte. Die Anlagen sind Bestandteile der Satzung.

    § 4
     Auslagenersatz /  Sachkosten

    Besondere bare Auslagen oder Sachkosten, die im Zusammenhang mit der Amtshandlung entstehen, sind zu ersetzen, auch wenn eine Befreiung von der Gebühr für die Amtshandlung besteht.

    § 5
     Zeitliche Folge der Brandverhütungsschau

  3. Die zeitliche Folge der Brandverhütungsschau richtet sich bei Objekten, die Gegenstand von Sonderbau-Verordnungen oder baurechtlichen Anordnungen sind, nach den entsprechenden baurechtlichen Vorschriften. Im Übrigen ist die Brandverhütungsschau je nach Gefährdungsgrad der in der Anlage 2 aufgeführten Objekte in Zeitabständen von längstens sechs Jahren durchzuführen.
  4. Fehlen Vorschriften zu den Zeitabständen der Brandverhütungsschau, werden diese von der Gemeinde Schlangen unter Berücksichtigung des Gefährdungsgrades von Objekten nach pflichtgemäßem Ermessen festgelegt.

    § 6
     Gebührenschuldnerin oder Gebührenschuldner

  5. Gebührenschuldnerin oder  Gebührenschuldner ist die Eigentümerin, Besitzerin oder der Eigentümer, Besitzer oder  sonstige Nutzungsberechtigte des der Brandverhütungsschau unterworfenen Objekts sowie diejenige oder derjenige, die oder der eine Leistung gemäß § 2 Absatz 1 Buchstabe c oder d beantragt. Mehrere Personen im Sinne des Satzes 1 haften als Gesamtschuldner.
  6. Gebührenfreiheit besteht unter den Voraussetzungen des § 5 Absatz 6 des Kommunalabgabengesetzes  für das Land Nordrhein-Westfalen in der jeweils geltenden Fassung.

    § 7 
    Entstehung, Festsetzung, Fälligkeit, Stundung

  1. Die Gebühr entsteht mit Abschluss der Amtshandlung. Die Gebühr wird durch Bescheid festgesetzt. Sie ist mit Zugang des Bescheides fällig und innerhalb von einem Monat zu entrichten.
  2. Die Entrichtung der Gebühr kann ganz oder teilweise gestundet werden, wenn die Entrichtung innerhalb des angegebenen Zahlungszeitraumes eine erhebliche Härte für den Schuldner bedeuten würde und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet erscheint. Die Stundung ist in der Regel nur auf Antrag und bei einer Gebühr von über 500,00 € gegen Sicherheitsleistung zu gewähren.
  3. Von der Erhebung der Gebühr kann abgesehen werden, soweit dies nach Lage des Einzelfalles eine unbillige Härte wäre oder aufgrund gemeindlichen Interesses gerechtfertigt ist.

    § 8
    Rechtsbehelf

  1. Gegen die Heranziehung zur Zahlung der Gebühr stehen der Gebührenschuldnerin oder dem Gebührenschuldner die Rechtsbehelfe der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBL. I S. 2490) in Verbindung mit dem Gesetz über die Justiz im Land Nordrhein - Westfalen (JustG NRW vom 26. Januar 2010 (GV. NRW S. 30)) , zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 08. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 812) zu.
  2. Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs wird die Verpflichtung zur Entrichtung der Gebühr nicht aufgehoben.

    § 9
    Inkrafttreten

    Diese Satzung und ihre Anlagen treten am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Schlangen“ vom 10. November 2001 außer Kraft.



    Anlage 1 zur

     Satzung
    über die Erhebung von Gebühren  für die Durchführung
    der Brandverhütungsschau und sonstige  brandschutztechnische Leistungen
    in der Gemeinde Schlangen
    vom 06.07.2017

    Gebührensätze

    Für die Bemessung der Gebühren nach § 3 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Gemeinde Schlangen  gelten folgende Sätze:

    1. Durchführung einer Brandverhütungsschau oder einer Nachschau am Objekt nach Dauer der Amtshandlung

    je angefangene halbe Stunde pauschal 32,50 Euro

    2. Vorbereitung und/oder Nachbereitung der Brandverhütungsschau entsprechend dem Arbeitsaufwand

    je angefangene halbe Stunde  pauschal 32,50 Euro

    3. Leistungen gemäß § 2 Absatz 1 Buchstabe c

    Die Bemessung der Gebühr erfolgt in entsprechender Anwendung der Regelungen zu Ziffer 1 und 2.



    Anlage 2 zur

    Satzung
    über die Erhebung von Gebühren  für die Durchführung
    der Brandverhütungsschau und sonstige  brandschutztechnische Leistungen
    in der Gemeinde Schlangen
    vom 06.07.2017

    Aufstellung der Objekte für die Gebührenbemessung nach Anlage 1 (Gebührensätze) der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Gemeinde Schlangen

Kenn-

ziffer

Objekte

Prüfungszeitraum  max. in Jahren

1.

Pflege- und Betreuungsobjekte

1.1

Krankenhäuser

3

1.2

Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen)

3

1.2.1

Altenwohnheime und Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen, nach RL über deren bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb

3

1.2.2

Einrichtungen für hilfsbedürftige minderjährige Personen

(ab 9 Personen)

3

1.2.3

Einrichtungen für körperlich oder geistig behinderte Personen

(ab 9 Personen)

3

1.2.4

Tageseinrichtungen für hilfsbedürftige minderjährige oder behinderte Personen (ab 20 Personen)

3

1.3

Kindergärten, -tagesstätten, -horte

3

1.4

Kindertagespflegeverbünde mit mehr als 9 Kindern

(ab 20 Personen)

3

2.

Übernachtungsobjekte

2.1

Beherbergungsbetriebe mit mehr als 12 Gastbetten nach

SBauVO

3

2.2

Obdachlosenasyle,

3

2.3

Notunterkünfte (für Asylbewerber u.a.)

6

2.4

Campingplätze nach CWVO

6

2.5

Wohnheime  mit mehr als 12 Betten außerhalb der SBauVO

3

3.

Versammlungsobjekte

3.1.1 – 3.1.2

unbesetzt

3.1.3

Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen, die einzeln mehr als 200 Besucherinnen und Besucher fassen, sowie Versammlungsstätten mit mehreren Versammlungsräumen, die insgesamt mehr als 200 Besucherinnen und Besucher fassen, wenn diese gemeinsame Rettungswege haben

3

3.1.4

Sportstadien, die mehr als 5.000 Besucher fassen

3

3.1.5

Versammlungsstätten im Freien mit Szenenflächen, deren Besucherbereich mehr als 1.000 Besucher und Besucher fasst

3

3.2

unbesetzt

3.3

Gasträume und Räume mit Bühnen/Szenenflächen/Filmvorführungen, nicht ebenerdig, ab 50 Besucherinnen und Besucher

3

4.

Unterrichtsobjekte

4.1

Schulen nach SchulBauRL

3

4.2

Ausbildungsstätten mit Unterrichtstrakten oder Unterrichtsräumen ab 100 Personen (nicht ebenerdig ab 50 Personen)

3

5.

Hochhausobjekte

5.1

Hochhäuser nach SBauVO

6

6.

Verkaufsobjekte

6.1

Verkaufsstätten nach SBauV

3

6.2

unbesetzt

6.3

Verkaufsstätten > 700 m2 Verkaufsfläche

3

7.

Verwaltungsobjekte

7.1

Büro- und Verwaltungsgebäude mittlerer Höhe > 3000 m2 Geschossfläche

6

8.

Ausstellungsobjekte

8.1

Museen

6

8.2

Messe- und Ausstellungsbauten

6

9.

Garagen

9.1

Großgaragen nach SBauV

6

10.

Gewerbeobjekte

10.1

Gewerbeobjekte zur Herstellung und  Produktion

6

10.1.1

Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang von/mit überwiegend brennbaren Stoffen mit einer Brandabschnittsgröße

 > 800 m2

6

10.1.2

Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang von/mit überwiegend brennbaren Stoffen, in Verbindung zu Wohngebaüden oder nicht ebenerdig,  mit einer Brandabschnittsgröße > 400 m2

6

10.1.3

Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang von/mit überwiegend nichtbrennbaren Stoffen mit einer Brandabschnittsgröße > 1.600 m2

6

10.1.4

Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung und Umgang von/mit überwiegend nichtbrennbaren Stoffen, in Verbindung zu Wohngebaüden oder nicht ebenerdig,  mit einer Brandabschnittsgröße > 800 m2

6

10.1.5 – 10.1.6

unbesetzt

10.2

Gewerbeobjekte zur Lagerung

6

10.2.1

unbesetzt

10.2.2

Gebäude zur Lagerung überwiegend nichtbrennbarer Stoffe > 3.200 m2 Lagerfläche

6

10.2.3

Gebäude zur Lagerung überwiegend nichtbrennbarer Stoffe, nicht ebenerdig  > 1.600 m2 Lagerfläche

6

10.2.4

Gebäude zur Lagerung überwiegend brennbarer Stoffe > 1.600 m2  Lagerfläche

6

10.2.5

Gebäude zur Lagerung überwiegend brennbarer Stoffe, nicht  ebenerdig 800 m Lagerfläche

6

10.2.6

Freilager für überwiegend brennbare Stoffe > 5.000 m2 Lagerfläche

6

10.2.7

Hochregallager

6

10.3

Gebäude und Anlagen der Gefahrengruppen nach FwDV 500

6

10.3.1

Gebäude und Anlagen der Gefahrengruppe II A und III A nach FwDV 500

6

10.3.2

Gebäude und Anlagen der Gefahrengruppe II B*und III B nach FwDV 500

6

10.3.3

Gebäude und Anlagen der Gefahrengruppe II C*und III C nach FwDV 500

6

10.4

Kraftwerke und Umspannwerke

6

11.

Sonderobjekte

11.1

Besonders gefährdete Baudenkmäler

6

11.2

Landwirtschaftliche Betriebsgebäude > 2.000 m mit Verbindung zum Wohngebäuden

6

11.3

Kirchen und Gebetstätten

6

11.4

Unterirdische Verkehrsanlagen

6

11.5

unbesetzt

11.6

Hotel- und Gaststättenschiffe

6

11.7

Bahnhöfe mit hohen Personenströmen *

6

11.8

Unbesetzt

11.9

Flächen für die Feuerwehr außerhalb der klassifizierten Objekte *

6

11.10

Justizvollzugsanstalten und Gebäude des Maßregelvollzugs

3

11.11

Flughäfen

3

11.12

Sonstige kritische Infrastrukturen*

*

11.13

Sonstige Objekte nach Gefährdungsanalyse *

*

* Einstufung der Brandschaupflicht durch die örtlich zuständige Brandschutzdienststelle

Ist ein in der Anlage 2 nicht ausdrücklich aufgeführtes Objekt Gegenstand von Leistungen gemäß Anlage 1, wird es einem vergleichbaren Objekt zugeordnet.

Bekanntmachungsanordnung

Die vorstehende Satzung  über die Erhebung von Gebühren  für die Durchführung  der Brandverhütungs-schau und sonstige  brandschutztechnische Leistungen in der Gemeinde Schlangen vom 06.07.2017 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,

b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

c) der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss (Ratsbeschluss) vorher beanstandet oder

d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Schlangen, den 26.07.2017

Gemeinde Schlangen

 
 

Der Bürgermeister

Ulrich Knorr

Fraktionssitzung Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Nächster Termin: 18.10.2017
Fraktionssitzung Mehr

Elternabend im Kindergarten

Nächster Termin: 19.10.2017
Elternabend in Kooperation mit der Ev. Familienbildung der Lippischen Landeskirche Thema: Entwicklungsfördernde Erziehungskompetenz "Eltern werden ist nicht schwer - Eltern sein dagegen sehr" Mehr

Schlänger Markt

Nächster Termin: 04.11.2017
Wir feiern Schlänger Markt Mehr

Sonderausstellung im Dorfmuseum

Nächster Termin: 05.11.2017
Sonderausstellung zum 25-jährigen Bestehen des Dorfmuseums zum Schlänger Markt Mehr

Kettcar-Slalom zum Schlänger Markt

Nächster Termin: 05.11.2017
Wer fährt hier den heißesten Reifen? Es gibt tolle Preise zu gewinnen! Mehr

Tag der offenen Tür im Rotkreuzmuseum

Nächster Termin: 05.11.2017
Erleben Sie die Geschichte des Roten Kreuzes hautnah.... Eine Sammlung, liebevoll zusammen getragen und anschaulich präsentiert Mehr

Senioren-Frühstück des FC Fortuna

Nächster Termin: 06.11.2017
Senioren-Frühstück zum Schlänger Markt des FC Fortuna Schlangen Mehr

Strommuseum geöffnet

Nächster Termin: 06.11.2017
Das Strommuseum in der Trafoturmstation hat geöffnet Mehr

Treffen des Schlänger FrauenTreff

Nächster Termin: 07.11.2017
Der Schlänger Frauentreff bietet wechselnde Themen und Veranstaltungen an Mehr

Laternenfest im Kindergarten Alte Rothe

Nächster Termin: 09.11.2017
Unter Begleitung der Feuerwehrkapelle Schlangen machen wir einen Laternenumzug und wärmen uns anschließend an einem kleinen Feuer auf dem Außengelände bei Apfelpunsch, leckeren Wurst- und Käsebroten sowie süßen Martinsbrötchen. Mehr